Bundesrat lehnt Trittins Vorschlag ab

Dosenpfand gescheitert

Der Bundesrat hat das von Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) geplante generelle Dosenpfand gestoppt. Die Länderkammer sprach sich mit Mehrheit für eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft anstatt einer Pfandpflicht aus.

Selbstverpflichtung statt Pfandpflicht

Der Bundesrat nahm in einer bis zuletzt spannenden Abstimmung einen Antrag aus Rheinland-Pfalz an, der eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft für Mindestabfüllmengen in Mehrwegsystemen vorsieht.

Rückkehr zur geltenden möglich

Die Bundesregierung muss den Entwurf von Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) entsprechend ändern oder fallen lassen. Damit bleibt die Diskussion um das Dosenpfand aber weiter spannend. Denn lässt die rot-grüne Regierung Trittins die Novelle der Verpackungsverordnung fallen, greift die geltende Regelung der CDU/FDP-Vorgängerregierung.

Coladosen blieben ohne Pfand

Danach würde vom kommenden Jahr an ein Pfand auf Dosen für Bier und Mineralwasser fällig, weil bei diesen Getränken die erforderliche Mehrwegquote mehrmals unterschritten wurde. Nicht betroffen vom Pfand wäre etwa Cola. Trittin hatte noch einmal kurz vor der Abstimmung angekündigt, dass im Falle des Scheiterns seiner Verordnung das geltende Recht greifen werde.

Schnappauf: Trittins "Waterloo"

Der bayerische Umweltminister Werner Schnappauf (CSU) forderte Trittin auf, auf das deutliche Votum der Länder einzugehen und "nicht in der starren Position zu verharren, mit der er heute sein Waterloo erlebt hat".